Donnerstag, 22. Juli 2010

Kosovo: Unabhängigkeit nicht völkerrechtswidrig

 
Kosovo - Wieder einmal Nachrichten vom Unabhängigkeits-Hotspot auf dem Balkan: Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat in einem nicht verbindlichen Gutachten festgestellt, dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht völkerrechtswidrig ist.

Im Februar 2008 hatte sich die serbische Provinz einseitig für unabhängig erklärt, über 60 Staaten, darunter ein Großteil der EU-Mitglieder und die USA haben die staatliche Souveränität des Kosovo bereits anerkannt. Serbien hingegen hatte hingegen wiederholt auf die Unverletzbarkeit seiner Staatsgrenzen bestanden.

Neben Serbien wird die Unabhängigkeit auch von Russland, der Slowakei, Spanien und Rumänien kritisiert. Wie die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti meldet, erkennt Moskau das Gutachten nicht an. Verbindliche Konsequenzen hat dieses UN-Gutachten jedoch nicht. Über eine kosovarische Teilnahme am Eurovision Song Contest muss daher auch in Zukunft nicht diskutiert werden.

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