Polen: Umstrukturierungen beim polnischen Rundfunk

Polen - Öffentlich-rechtliche Medien in Polen, darunter der für den Eurovision Song Contest verantwortliche Sender TVP sollen neu strukturiert und zeitweise liquidiert werden, um ihre differenzierte und freie Berichterstattung wiederzuerlangen. Bislang galt TVP als Sprachrohr für die PiS-Partei, die bei der letzten Wahl einem Bündnis aus drei pro-europäischen Oppositionsparteien unter Donald Tusk unterlag. Die Teilnahme in Malmö scheint trotz angstmachender Schlagzeilen zunächst nicht in Frage zu stehen.

Die neue Regierung hat Umstrukturierungen innerhalb von TVP bekannt gegeben und leitende Angestellte, darunter etwa Programmdirektorin Aneta Woźniak, entlassen. Der polnische Staatssender war fest in der Hand von Anhängern der PiS-Partei und zeichnete sich durch eine einseitige Berichterstattung aus. Durch eine Resolution soll nunmehr eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet werden, entsprechende Maßnahmen sollen in Kürze abgeschlossen sein. Ein Veto von Staatspräsident Duda scheint die geplanten Reformen aber zu blockieren.

Wie es aus Warschau heißt, soll der Sendebetrieb von TVP und aller weiteren Staatsmedien wie gewohnt weiterlaufen, die Liquidierung des Senders helfe dem Kulturministerium allerdings, die Finanzierung der Sender neu aufzustellen. Zwischen der neuen Regierung und der PiS, die seit der Wahl die Opposition bildet, sei ein Machtkampf entbrannt, wer in Zukunft das Sagen bei TVP hat. Die PiS argumentiert, dass die Reformen unrechtmäßig seien. Trotz aller politischen Ränkespiele stehe eine Nicht-Teilnahme am Song Contest in Malmö derzeit aber nicht zur Debatte.