Montag, 28. Oktober 2024

Liechtenstein: Volksabstimmung ebnet Privatisierung


Liechtenstein
- Damit dürften die Pläne für das Debüt beim Eurovision Song Contest endgültig zerschlagen worden sein. In einer Volksabstimmung, die auf Initiative der Demokraten Pro Liechtenstein (DpL) stattfand, haben 55,4% der Abstimmenden für die Aufhebung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk gestimmt, bei einer Wahlbeteiligung von 59,3%. Somit werde das Gesetz Ende 2025 in Kraft treten. Die Bürgerpartei FBP bedauert den Ausgang des Referendum.

"Mich persönlich stimmt es traurig, da damit die Medienlandschaft Liechtensteins geschwächt und die mediale Meinungsvielfalt bereits zum zweiten Mal innert weniger Jahren zurückgedrängt wird.", so der Parteivorsitzende Alexander Batliner. Durch die Aufhebung des Gesetzes sei es möglich, Radio Liechtenstein als bisher noch öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu privatisieren. Ein Weiterbetrieb des Senders bleibt jedoch dennoch gewährleistet. Sollte Radio Liechtenstein privatisiert werden, entfallen die möglichen Kriterien zur Vollmitgliedschaft in der EBU.

Radio Liechtenstein versuchte nach dem Song Contest von Malmö, der den Sieg in die Schweiz brachte, auszuloten inwiefern man selbst Teil des Wettbewerbs werden könne und versprach sich mit einer Mitgliedschaft in der Europäischen Rundfunkunion zu beschäftigen. Durch eine Privatisierung würde Liechtenstein zum einzigen Land in Europa ohne eigenständigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden. Was dies für die Zukunft konkret bedeutet bleibt zunächst abzuwarten, ein Debüt beim Eurovision Song Contest scheint damit allerdings wieder einmal langfristig vom Tisch zu sein.