Mittwoch, 11. Januar 2012

Volker Beck: Baku ist falscher Ort für unbeschwerte Party


Aserbaidschan - "Baku ist eigentlich der falsche Ort für eine unbeschwerte Party. Der Eurovision Song Contest sollte unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten nicht dort stattfinden.", sagte Volker Beck in einer entsprechenden Pressemeldung auf seiner eigenen Website. Bei Aserbaidschan handelt es sich ihm zufolge um eine Diktatur, in der Oppositionelle und kritische Journalisten gnadenlos verfolgt werden und Homosexuelle schwere Diskriminierungen erleiden.

Auch schätzt er, dass der Aliyev-Clan die Veranstaltung zu Propagandazwecken nutzen werde. "Künstler und Gäste sollten deshalb die Situation in Aserbaidschan nicht unkommentiert lassen, sondern die Einhaltung der Menschenrechte einfordern.", heißt es weiter.

EU und Bundesregierung würden aus mit der Regierung Aserbaidschans aus geo- und energiepolitischen Gründen zu nachsichtig umgehen. Aserbaidschan, dass seit 2001 Mitglied im Europarat ist und im April 2002 die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet hat, müsse die darin festgeschriebenen Standards einhalten.

"Diese Verbindlichkeit hat sich Aserbaidschan selbstauferlegt und an diesen Verpflichtungen muss es sich auch messen lassen.", heißt es in einem Dossier der 47. Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte. Die Äußerungen von Volker Beck sind kein Einzelfall in Bezug auf die Lage Aserbaidschans, bereits seit dem Sieg von Ell & Nikki gibt es sowohl von verschiedenen Institutionen als auch von Song Contest-Fans gemischte und negative Reaktionen auf die Situation im Land, nicht nur aufgrund des Karabach-Konflikts mit Armenien.

Volker Beck trat bereits mehrfach mit dem Anprangern von Missständen in osteuropäischen Ländern in Erscheinung. 2005 nahm er gemeinsam mit Claudia Roth an der schwul-lesbischen Parada Równości in Warschau teil, die durch den damaligen Bürgermeister Lech Kaczyński verboten wurde, 2007 wurde er bei einer nicht genehmigten Protestaktion gegen das Verbot des Moscow Pride in Haft genommen. Auch gegenüber der Auflösung des Moscow Pride während des Song Contests 2009 in Moskau äußerte er sich kritisch gegenüber der Regierung in Moskau.

Von Seiten der Europäischen Rundfunkunion heißt es, wie eigentlich jedes Jahr, der Wettbewerb dürfte nicht politisiert werden und sei ein Zusammentreffen von verschiedenen Nationen und Kulturen, der allein dem musikalischen Austausch diene. In Baku selbst laufen unterdessen die Vorbereitungen auf den Song Contest auf Hochtouren und trotz aller Bemühungen wird auch dieser Song Contest im Zeichen der Politik stehen, sei es durch die zögernde Haltung Armeniens bezüglich seiner Teilnahme, die von den Aserbaidschanern jedoch zähneknirschend hingenommen wird, oder der aliyev'schen Regierungsweise.