Donnerstag, 18. August 2011

Aserbaidschan: Demokratie auf dem Papier


Aserbaidschan - Markus Löning, Menschenrechtsbeauftragter der deutschen Bundesregierung, erhofft sich nach einem Medienbericht Fortschritte in Sachen Demokratie und Achtung der Menschenrechte im Gastgeberland des Eurovision Song Contest 2012. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man Lieder trällern kann, während ein paar Kilometer weiter Leute ohne Grund im Gefängnis sitzen.", sagte er.

Der FDP-Politiker kritisiere laut Bericht die Inhaftierung von politischen Gefangenen und den Abriss von Häusern von Oppositionspolitikern. Beispiellos: erst vor wenigen Tagen machten staatliche Behörden das Institut für Frieden und Menschenrechte in der Hauptstadt Baku dem Erdboden gleich.

Zudem machte Aserbaidschan im Jahr 2009 auf sich aufmerksam, als man 43 Televoter nach dem Finale polizeilich verhörte, die für den Beitrag aus Armenien angerufen hatten. Inwiefern sich die aserbaidschanische Führungsspitze zu Kompromissen oder gar Veränderungen hinreißen lässt, steht in den Sternen, allzu viel sollte man aber trotz Song Contest im Land nicht erwarten.